Dr. Helmut und Marianne Nebes, geb. Ding - Stiftung

Die Stiftung wurde am 5. 5. 2004 gegründet. Das Stiftungskapital beträgt z.Z. 50.000,- € .

Der Stiftungszweck besteht in der Förderung oder Initiierung gemeinnütziger Projekte, die in der Stadt Braunschweig in den Bereichen Gesundheit und Forschung durchgeführt werden. Er wird gemäß § 2, Abs. 2 der Stiftungssatzung insbesondere verwirklicht durch a) die Unterstützung bei der Beschaffung von Einrichtungen für Herz- und Kreislauferkrankungen und entsprechender Geräte für das Klinikum Salzdahlumer Strasse und b) die Unterstützung der Fort- und Weiterbildung von jungen Ärztinnen und Ärzten sowie die Förderung und Unterstützung der Arbeit der Herz- und Kreislaufabteilungen in dem Klinikum Salzdahlumer Strasse.

Projekte

Seit 2005 fördert die Stiftung regelmäßig (mindestens einmal jährlich) kardiologische Weiterbildungsmaßnahmen junger Ärztinnen und Ärzte im Klinikum Braunschweig.

In 2016 wurde das Projekt „Zu klein für große Mahlzeiten“ gefördert.

Gremium

Das Gremium der Dr. Helmut und Marianne Nebes, geb. Ding-Stiftung setzt sich aus dem Vorstand der Bürgerstiftung Braunschweig zusammen. Die Stifterin ist 2015 verstorben.

Satzung

§ 1 Name, Rechtsform

1. Die Stiftung führt den Namen "Dr. Helmut und Marianne Nebes geb. Ding Stiftung".

2. Sie ist eine nicht rechtsfähige Stiftung in der Verwaltung der Bürgerstiftung Braunschweig und wird folglich von dieser als Stiftungstreuhänderin im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

3. Einzelheiten der Treuhand-Verwaltung durch die Bürgerstiftung Braunschweig werden in einem Treuhand-Vertrag geregelt.

§ 2 Stiftungszweck

1. Die Stiftung fördert oder initiiert gemeinnützige Projekte, die in der Stadt Braunschweig inden Bereichen Gesundheit, Begabtenförderung im Bereich des Gesundheitswesens und Forschung durchgeführt werden.

2. Der Stiftungszweck im Sinne des Absatz 1 wird insbesondere verwirklicht durch

a) Unterstützung und Beschaffung von Maßnahmen und Einrichtungen für das Klinikum Salzdahlumer Straße oder deren Rechtsnachfolger.

b) die Fort- und Weiterbildung; Stipendien oder Unterstützung sowie sonstige Förderung im Gesundheitswesen.

c) die Unterstützung von Einrichtungen nach Maßgabe des § 58 Nr. 2 AO.

3. Der Stiftungszweck kann mit Zustimmung des Stifters auch durch Bündelung der Stiftungsmittelmit denjenigen anderer von der Treuhänderin verwalteten Stiftungen verwirklicht werden. Nachdem Tod des Stifters informiert und beteiligt die Stiftungstreuhänderindessen Erben an der Entscheidung Die Beteiligung der Stiftung ist in angemessener Weisekenntlich zu machen.

4. Die aufgeführten Zwecke müssen nicht im jeweils gleichen Maße verwirklicht werden.

5. Die Stiftungstreuhänderin stimmt die Zweckverwirklichung aus den aufgeführten Satzungszwecken mit dem Stifter ab. Das Entscheidungsrecht liegt unter Berücksichtigungdes Stiftungszwecks beim Stifter. Nach seinem Tod informiert und beteiligt die Stiftungstreuhänderin die Erben an der Entscheidung.

§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne desAbschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO).

2. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

4. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Stiftungsvermögen, Zustiftungen

1. Die Höhe des Grundstockvermögens ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft.

2. Das Stiftungsvermögen ist im Interesse des langfristigen Bestandes der Stiftung in seinem Werte ungeschmälert zu erhalten. Zu diesem Zweck können im Rahmen des steuerrechtlich zulässigen Teile der jährlichen Vermögenserträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden. Vermögensumschichtungen sind zulässig.

3. Eventuell anfallende Kosten der Stiftungserrichtung – sowie die im Zusammenhang mit Zustiftungen anfallenden Kosten – hat die Stiftung zu tragen.

4. Zustiftungen und Spenden sind zulässig.

§ 5 Stiftungsmittel

1. Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

a) aus den Erträgen des Stiftungsvermögens

b) aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung des Grundstockvermögens bestimmt sind.

2. Die Stiftungsmittel sind zur Erfüllung des Stiftungszweckes zeitnah zu verwenden.

3. Es dürfen Rücklagen in steuerrechtlich zulässigem Umfang gebildet werden.

§ 6 Rechnungslegung

Die Stiftungstreuhänderin hat jährlich eine schriftliche Jahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und einen Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes zu erstellen und dem Stifter bzw. dessen Erben vorzulegen. Die vorzulegenden Unterlagen enthalten Angaben über die geförderten Projekte und die Förderhöhe, die Art und Weise wie auf den Beitrag bzw. die Beteiligung der Stiftung hingewiesen wurde, den für das Stiftungskapital erzielen Zinssatz, den Zinsertrag, Zustiftungen und sonstige Zuwendungen sowie Art und Kosten der Verwaltung und sonstige Aufwendungen.

1. Es ist der Stiftungstreuhänderin freigestellt, die öffentliche Transparenz und allgemeine Information – zu Lebzeiten in Abstimmung mit dem Stifter - durch Veröffentlichung von stiftungsspezifischen Daten, auch in verkürzter Form, zu erhöhen.

§ 7 Anpassung der Stiftung an veränderte Verhältnisse, Auflösung

1. Satzungsänderungen können von der Stiftungstreuhänderin vorgenommen werden, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen und die Gemeinnützigkeitder Stiftung gewahrt bleibt. Lebt der Stifter noch, so ist seine Zustimmung erforderlich.

2. Die Änderung des Stiftungszwecks ist nur mit Zustimmung des Stifters zulässig, wenn die Erreichung des Stiftungszwecks rechtlich oder tatsächlich unmöglich oder in Anbetracht geänderter Verhältnisse sinnlos geworden ist. Nach dem Tod des Stifters beteiligt die Stiftungstreuhänderin dessen Erben an die Entscheidung. Bei der Änderung des Stiftungszwecksist der mutmaßliche Wille des Stifters zu beachten und ein Stiftungszweck zu wählen, der dem ursprünglichen Zweck möglichst nahe kommt.

3. Jede Satzungsänderung ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des zuständigen Finanzamtes möglich.

4. Die Treuhänderin kann die Auflösung der Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen. Lebt der Stifter noch, so ist seine Zustimmung einzuholen.

§ 8 Vermögensanfall

1. Bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Stiftungstreuhänderin. Diese hat das Stiftungsvermögen unter Beachtung der Stiftungszwecke unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

2. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.