Stiftung Lebendiges Lehre

Die Stiftung wurde 2020 errichtet. Der Stifter ist kulturinteressiert und möchte in den nächfolgenden 15 bis 20 Jahren in seiner Heimatgemeinde Lehre und in der Region immer wieder Veranstaltungen initiieren und unterstützen, die mittelbar der Verbesserung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens dienen. Dabei soll die Stiftung Lebendiges Lehre sowohl fördernd als auch operativ tätig sein.

Projekte

Gremium

Satzung

§ 1 Name, Rechtsform

1. Die Stiftung führt den Namen „Stiftung Lebendiges Lehre".

2. Sie ist eine nicht rechtsfähige Verbrauchs-Stiftung in der Verwaltung der Bürgerstiftung Braunschweig und wird folglich von dieser als Stiftungstreuhänderin im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

§ 2 Stiftungszweck

1. Die Stiftung hat die Zwecke:

a.   Bildung und Erziehung,
b.   Jugendhilfe und Altenhilfe,
c.   Kunst, Kultur und Denkmalschutz,
d.   Heimatpflege und Völkerverständigung,

zum Wohl der in der Gemeinde Lehre lebenden Menschen nachhaltig selbstlos zu fördern und zu entwickeln. Im Einzelfall können die Zwecke auch außerhalb der Gemeinde Lehre, insbesondere in den angrenzenden Landkreisen und Städten, gefördert werden.

2.   Diese Stiftungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch
-   die Schaffung und Förderung von Einrichtungen, Projekten, Veranstaltungen zur Verbesserung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens.
-   die Unterstützung und Errichtung von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 58 Nr. 2 AO, die die vorgenannten Zwecke fördern und verfolgen.
-   die Förderung der Kooperation zwischen Organisationen und Einrichtungen, die ebenfalls diese Zwecke verfolgen.
-   die Förderung des Meinungsaustausches und der Meinungsbildung bzw. öffentlicher Veranstaltungen, um die Stiftungszwecke und den Stiftungsgedanken in der Bevölkerung zu verankern.
-   die Vergabe von Stipendien, Auslobung von Preisen, Beihilfen oder ähnlichem.

3. Die aufgeführten Zwecke müssen nicht jeweils im gleichen Maße verwirklicht werden.

4. Die Stiftungstreuhänderin hat das Recht, bei der Zweckverwirklichung aus den aufgeführten Satzungszwecken frei auszuwählen. Dieses erfolgt in Abstimmung mit dem Stiftungsrat (§ 5).

5. Der Stiftungszweck kann auch durch Bündelung der Stiftungsmittel mit denjenigen anderer von der Stiftungstreuhänderin verwalteten Stiftungen verwirklicht werden

§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).

2. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

4. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Stiftungsvermögen, Zustiftungen

1. Die Höhe des Grundstockvermögens ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft.

2. Die Stiftungstreuhänderin ist berechtigt, neben den Erträgen des Stiftungsvermögens jährlich höchstens 1/10 des anfänglichen Grundstockvermögens (jeweils unter Berücksichtigung zwischenzeitlicher Wertminderung) dem Stiftungszweck entsprechend zu verbrauchen. Nicht ausgeschöpfte Beträge dürfen in den Folgejahren verbraucht werden.

3. Durch Vermögensumschichtungen anfallende Gewinne, z.B. Wertpapier-Kursgewinne, können auch der freien Mittelverwendung dienen. Die alternative bzw. ergänzende Dotierung einer Kapitalerhaltungs- / Umschichtungsrücklage bleibt davon unberührt.

4. Zustiftungen und Spenden sind zulässig.

§ 5 Stiftungsrat

1. Der Stiftungsrat besteht aus mindestens 3, höchstens 5 Mitgliedern. Geborenes Mitglied ist der Stifter. Mindestens ein Mitglied des Stiftungsrates muss Mitglied im Vorstand der Bürgerstiftung Braunschweig sein und wird von der Stiftungstreuhänderin benannt. Der Stifter benennt bis zu drei weitere Personen. Eine dieser Personen soll ein*e Vertreter*in der Gemeinde Lehre sein.

Sollte der Stifter vor dem Verbrauch der Stiftungsmittel versterben, bestimmen die verbleibenden Stiftungsratsmitglieder mit einfacher Mehrheit seine Nachfolge.

2. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt 4 Jahre. Das Amt des von der Stiftungstreu-händerin benannten Mitglieds endet automatisch zu dem Zeitpunkt, in welchem es sein Amt in der Bürgerstiftung Braunschweig verliert oder wenn es von der Stiftungstreuhänderin abberufen wird. Ein Mitglied bleibt allerdings solange im Amt, bis ein Nachfolger bestimmt ist.

3. Die Mitglieder haben das Recht, ihr Amt jederzeit nieder zu legen. Der Stiftungsrat kann mit einfacher Mehrheit ein Mitglied abberufen, wenn dies ein wichtiger Grund im Interesse der Stiftung nötig macht. Dies gilt nicht für das von der Stiftungstreuhänderin benannte Mitglied.

4. Die Mitglieder des Stiftungsrates sind ehrenamtlich tätig. Sie haben keinen Anspruch auf Ersatz der ihnen entstehenden notwendigen Kosten. Der Stiftungsrat kann keine Entschädigung / Pauschalvergütung für Zeitaufwand seiner Mitglieder beschließen.

5. Der Stiftungsrat hat insbesondere folgende Aufgaben:

a.   Beratung der Stiftungstreuhänderin,
b.   Vorschläge für die Verwendung der Fördermittel,
c.   Entgegennahme der Jahresrechnung.

6. Der Stiftungsrat kann zu seiner Unterstützung Gremien einrichten. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.

7. Der Stiftungsrat berät die Stiftungstreuhänderin bei der Auswahl der Förderprojekte.

§ 6 Stiftungsmittel

1. Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

a.   aus dem Stiftungsvermögen.
b.   aus den Erträgen des Stiftungsvermögens.
c.   aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung des Grundstockvermögens bestimmt sind.
d.   aus realisierten Vermögensumschichtungsgewinnen.

2. Die Stiftungsmittel nach Abs. 1 Buchst. b und c sind zur Erfüllung des Stiftungszweckes zeitnah zu verwenden.

§ 7 Rechnungslegung

1. Die Stiftungstreuhänderin hat jährlich eine Jahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und einen Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes zu erstellen. Die Wahl der Form dieses Jahresabschlusses ist in das Ermessen der Stiftungstreuhänderin gestellt.

2. Es ist der Stiftungstreuhänderin freigestellt, die öffentliche Transparenz und allgemeine Information durch Veröffentlichung von stiftungsspezifischen Daten, auch in verkürzter Form, zu erhöhen.

§ 8 Anpassung der Stiftung an veränderte Verhältnisse, Auflösung

1. Satzungsänderungen können von der Stiftungstreuhänderin gemeinsam mit dem Stifter und nach dessen Tod mit dem Stiftungsrat, vorgenommen werden, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen und die Gemeinnützigkeit der Stiftung gewahrt bleibt.

2. Die Änderung des Stiftungszwecks ist nur zulässig, wenn die Erreichung des Stiftungszwecks rechtlich oder tatsächlich unmöglich oder in Anbetracht geänderter Verhältnisse sinnlos geworden ist. Bei der Änderung des Stiftungszwecks ist ein Stiftungszweck zu wählen, der dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.

3. Jede Satzungsänderung ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des zuständigen Finanzamtes möglich.

4. Die Stiftungstreuhänderin kann gemeinsam mit dem Stifter und nach dessen Tod mit dem Stiftungsrat die Auflösung der Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen.

§ 9 Vermögensanfall

1. Nach Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung mit den in § 2 genannten Zwecken durch die Stiftungstreuhänderin, Anerkennung ihrer Rechtsfähigkeit und Zuerkennung der Gemeinnützigkeit ist diese Stiftung aufzulösen und ihr Vermögen auf die errichtete rechtsfähige Stiftung zu übertragen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Andernfalls fällt das Vermögen bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke an die Bürgerstiftung Braunschweig, die das Stiftungsvermögen unter Beachtung der Stiftungszwecke unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

2. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.